HARTZ IV IM SOZIALEN GRUNDSICHERUNGSSYSTEM

Kosten der Unterkunft und Kürzungen bei Sanktionen

Welche Rolle und Funktion Hartz IV im sozialen Sicherungssystem hat, möchten wir am Beispiel der Kosten für Unterkunft beleuchten. Hier gehen wir nach aktueller Rechtsprechung der Frage nach, was es für sog. Bedarfsgemeinschaften bedeutet, wenn das Jobcenter die Kosten für Unterkunft nicht als »angemessen« ansieht und entsprechend nicht die komplette Miete übernimmt.

Zur Frage, was angemessen ist, hat der HSK ein Gutachten der Firma Analyse und Konzepte erstellen lassen. Anfang 2019 hat das Bundessozialgericht zu 5 gleichartigen Gutachten der gleichen Firma in anderen Kreisen entschieden, dass die Gutachten fehlerhaft sind. Gleichwohl richtet sich der HSK immer noch nach diesem Gutachten.
Das Bundesverfassungsgericht hat Kürzungen von mehr als 30 % bei Sanktionen für verfassungswidrig erklärt. Wird jetzt alles besser?
Im Seminar wollen wir die Sachlage erläutern. Auch wollen wir konkrete Handreichungen zu Widerspruch und Klage geben.

Themen

• Soziale Einordung und Funktion von Hartz IV
• Herleitung und Begriff der Angemessenheit von Hartz IV
• Aktuelle Rechtsprechung zu Sanktionen und Kürzungen im Hartz IV am Beispiel von Unterkunftskosten