DIE EU IM SPANNUNGSFELD FRIEDLICHER VS. MILITÄRISCHER KRISENREGELUNG

2012 zeichnete das norwegische Nobelkomitee die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis aus. Demgegenüber steht, dass die EU seit 2004 eine eigene Europäische Militäragentur (EVA) aufbaut, die die „Verteidigungsfähigkeiten“, die Forschung und Rüstung der EU-Staaten entwickelt. Im Dezember 1999 hatten die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, eine europäische Eingreifstreitmacht für Krisenreaktionseinsätze aufzubauen. Die EU-Staaten verpflichteten sich die militärischen Fähigkeiten auszubauen, die industrielle und technologische Verteidigungsbasis zu stärken und die Rüstungsplanung/-beschaffung zu harmonisieren.

Im Seminar hinterfragen wir kritisch wie weit es um die Aufrüstung der EU gediehen ist, inwieweit das Europäische Parlament ein Mitbestimmungsrecht beim Einsatz der Rüstungsmilliarden besitzt und welche Ansätze und Ideen es für friedliche Krisenregelungen auf EU-Ebene im Sinne der EU als Friedensprojekt gibt.

Themen

• EU im Spannungsfeld friedlicher vs. militärischer Krisenregelung
• Wie weit ist es mit der Aufrüstung der EU gediehen?
• Mitsprache der EU bei der Rüstungsplanung
• Die Idee der EU als Friedensprojekt